StadtSpree

Forum Stadtspree – 3. Nachtreffen

24.03.2017,  14-15 Uhr

Ort: Stadtteilladen „dialog 101“, Köpenicker Str. 101, 10179 Berlin

Tagesordnung

TOP 1 Aktuelles Politik + Verwaltung

TOP 2 Aktuelles private Akteure

TOP 3 Fragen und Anregungen

ToDos / offene Fragen

• Klärung passiver Lärmschutz Bauvorhaben Ohmstraße
• Klärung Baugenehmigung Yaam (Dach)
• Benennung wichtiger Projekte/Verfahren/Grundstücke für Unterstützung durch SenSW
• Anstoß gemeinsamer Umgang Lärm Bezirke + Senatsverwaltung

TOP 1 Aktuelles Politik + Verwaltung 

BA Friedrichshain-Kreuzberg, Matthias Peckskamp

– Zielerreichung Leitbild Forum Stadtspree 2013 z.T. ins Stocken geraten, insbes. Nutzungskonflikte noch nicht gut gelöst- Uferwege zum großen Teil hergestellt

– Förderprogramm Stadtumbau West Kreuzberger Ufer „ruht“ derzeit; keine Finanzierung für Stege in Aussicht bei Grundstücken, auf denen Bestandsgebäude bis zur Wasserkante reichen

– Landseitige Erschließung auf einigen Grundstücken in Warteposition, d.h. Öffnung der Ufer erst, wenn Uferweg auf Nachbargrundstücken realisiert; ist jedoch in städtebaulichen Verträgen gesichert

– Ziel: Ufergestaltung soll zu Nutzungen auf den jeweiligen Grundstücken passen; ggf. sind Verträge entsprechend anzupassen

– Neues Gutachten für Seveso-II-Betrieb beauftragt; Ziel aus bezirklicher Sicht bleibt Verlagerung des Betriebs- Cuvry-Grundstück soll bebaut werden, statt Hotel nun Bürogebäude mit EG-Nutzung, z.B. Gastronomie, EinzelhandelBA Mitte, Ephraim Gothe

– in den vergangenen Monaten mehrere Workshops zur Festlegung der Rahmenbedingungen für zukünftige Gestaltung des Uferwegs- mittlerweile gute Grundlage; derzeit GRW-Antrag auf Förderung Gestaltungs-Wettbewerb beantragt- SGA personell derzeit stark strapaziert; deshalb Suche nach öffentlichem Partner für bauliche Umsetzung

– beide Grundstücke Eisfabrik veräußert an zwei neue Eigentümer, Sondierungsgespräche laufen noch untereinander, Einladung von Seiten des BzStR steht

– Lärmschutzgutachten für geplanten 10-GEschosser der WBM liegt vor; Neubau muss passiven Lärmschutz nachweisen Sanierungsbeauftragter Nördliche Luisenstadt, Andreas Bachmann

– Zur Herstellung eines durchgängigen Uferweges zw. Märkischem Ufer und Schillingbrücke kauft Land Berlin schrittweise alle Uferflächen im Sanierungsgebiet auf; Prozess läuft seit 2011, ist schon weit fortgeschritten

– Uferbereiche sollen als öffentliche Verkehrsfläche gewidmet werden; dadurch mehr Gestaltungs- und Nutzungsoptionen, z.B. Beleuchtung möglich, mehr Müllbehälter

– Ziele unter anderem: Herstellung von Optionsflächen (temporäre/sich ändernde Nutzung und/oder Gestaltung); Diskussion um Herstellung von so gen. „Geschichtsinseln“- noch viel Arbeit, bevor es losgeht, tlw. erst Uferwandsanierung erforderlich
Leiter Präventionsrat BA Mitte, Thorsten Haas

– Runder Tisch Köpenicker Straße gegründet aufgrund von Konflikten im Zsmhang. mit Zunahme von Verkehr, Lärm, Verschmutzung – Verbesserungen erreicht durch verbesserte Reinigung mit Unterstützung der kulturellen Einrichtungen; Erhöhung der Reinigungsstufe durch die BSR

– aktuelle Probleme durch Zunahme des Besucheraufkommens sowie Anstieg der Kriminalität; derzeit Gespräche mit Bezirk, Senat und Clubcommission zu diesem Thema

– bevorstehend: Vorstellung eines Hostel-Entwicklungsplans; Vorstellung Umbaupläne der BVG für den U-Bhf.  Heinrich-Heine-Straße; geplantes Konzept Parkraumbewirtschaftung

– Wunsch nach stadtweitem Vorgehen zum Umgang mit lärmbedingten Beschwerden; Möglichkeit zur Herstellung von mehr Transparenz durch abgestimmte Öffentlichkeitsarbeit

TOP 2 Aktuelles private Akteure 

Stiftung Zukunft Berlin- SZB bleibt weiterhin aktiv im Gebiet, insb. Einwirken auf Realisierung eines kulturellen Ortes auf den Eisfabrik-Grundstücken

– Ziel für BEHALA-Grundstück ist Vergabeverfahren nach Konzept; hier auch Chance für stärkere Einbindung der Zivilgesellschaft in öffentliche Vergaben- Thema Regenwasserbewirtschaftung ist Gegenstand der SZB-Gesprächsreihe „Wasser bewegt Berlin“

– Holzmarkt- Eröffnung Holzmarkt am 1. Mai 2017- fertig gestellt bislang u.a.: Kita, Veranstaltungsraum, Haus Dampf (Medien-Produktion), Bäckerei, Kneipe, Restaurant- es folgen Schritt für Schritt die Gestaltung der Außenflächen- Zugänglichkeit der Pampa perspektivisch voraussichtlich von 12 bis 22 Uhr; derzeit aufgrund von Bauarbeiten noch eingeschränkt- derzeit konstruktive Abstimmungsgespräche mit dem Bezirk zum Bauantrag für das Eckwerk- in 2016 Workshop Urbaner Lärm unter Beteiligung der DB AG – zu den Auswirkungen der Lärmemissionen der Bahntrasse

– Yaam- derzeit Fördermittel zur Dachsanierung und -gestaltung beantragt. Jedoch noch keine Genehmigung, da Rechtsstreit Senat und WSA bzgl. Uferwandsanierung; zudem muss Bindungsfrist der Fördermittel eingehalten werden

– Heizkraftwerk Mitte- Uferweg ist fertig gestellt, kein Durchstich zur Rungestraße möglich aufgrund von Sicherheitsbestimmungen hinsichtl. der Betriebsanlagen; Öffnung des Uferweges, wenn Anschluss an Nachbargrundstück hergestellt; derzeit Gespräche über Bedingungen und mögliche Einschränkungen der Zugänglichkeit aufgrund von Sicherheitsanforderungen- ab April ist auf dem Grundstück Urban Gardening möglich (Köpenicker Straße/Michaelkirchstraße); Einladung an die Nachbarschaft zur Mitwirkung

TOP 3 Fragen und Anregungen 

allg.  Bitte der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen an die Bezirke zur Benennung von Projekten und Verfahren, bei denen eine enge Abstimmung mit SenSW gewünscht ist

– Barrierefreiheit der Uferwege? Barrierefreiheit bei der Anlage von öffentlichen Wegen ist Vorgabe der Bauordnung Berlin und auch Ziel der öffentlichen Hand- Grundstück Exil-/Sage von Seveso-II-Betrieb betroffen; aktuell Achtungsabstand von 260 auf 215 m verringert

– Hinweis auf Abstimmungsbedarf der beiden Bezirke beim Anschluss des Uferweges an der Schillingbrücke; hier sollte das Gestaltungsergebnis nicht nach unterschiedlicher Zuständigkeit aussehen; auch zu beachten ist derzeitige Nutzung und Eignung der Wiesenfläche z.B. für die Bühne zur Fete de la Musique (Kriterium: temporärer Veranstaltungsort)

– Bitte um Verknüpfung des existierenden Verkehrskonzeptes nördl. Luisenstadt mit Friedrichshain-Kreuzberg- Hinweis naturnahe Uferböschung Zapfgrundstück; Ziel sollte Erhalt sein- Hinweis keine Zugänglichkeit Uferbereich Tengelmann-Grundstück

– Frage nach Brommy- und Waisenbrücke? Derzeit keine Finanzierung in Aussicht, beide angedacht als Fußgänger- und Fahrradbrücke; Ziel bleibt dennoch als langfristige Option erhalten

– Bitte um Erinnerungsort Flugzeugwerk vor geplantem 10-GEschosser der WBM; hierzu BVV-Antrag gestellt, Antwort WBM positiv

– Frage nach Lärmschutzgutachten für geplante Bebauung Ohmstraße (passiver Lärmschutz?)

Sonstige Hinweise

– Seveso-II-Richtlinie (Auswirkungen potenzielle Störfallbetriebe): http://www.mil.brandenburg.de/media_fast/4055/FK_Arbeitshilfe_Genehmigungsverfahren%20SEVESO-ll.pdf http://www.stadtentwicklung.berlin.de/bauen/bauaufsicht/download/ehb-print.pdf

Nach dem Umzug des YAAMs vom Stralauer Platz 35 in das Gebäude der ehemaligen Maria am Ostbahnhof, gibt es nun einen neuen Bauherren für das ehemalige YAAM-Grundstück. Nach Aussage von Herrn Peckskamp von der Stadtplanung im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, wurde am 07.01. die Baugenehmigung 2015/1640 an die JUWI 3 Immobilien GmbH erteilt. Das Projekt, das dort zur Ausführung kommen soll, ist das Ergebnis eines Wettbewerbs, das im Internet unter www.winking.de/de/node/959 eingesehen werden kann. Die Konzeption sieht einen L-förmigen, sich zum Park und zur Spree hin öffnenden achtgeschossigen Gebäudewinkel und einen zwölfgeschossigen solitären Baukörper vor. An dieser Stelle werden ein Hotel mit Gastronomie sowie eine Wohnbebauung mit Gewerbe und Tiefgarage entstehen. Im Gebäudeteil und in dem Wohnturm entstehen insgesamt bis zu 310 Wohnungen. Die Herstellung eines Uferwanderwegs zwischen dem Park an der Spree und dem Energieforum ist dabei ebenfalls Bestandteil des Projektes.

Themen: Stand des Beteiligungsverfahrens, Thema Lärm, Uferweg, Entwicklung grundstücksgenau

Ca. 50 Teilnehmer (politische Entscheider, Grundstückseigentümer, Clubs, Anwohner, stadtweite Akteure), siehe Teilnehmerliste

Stefan Richter, Stiftung Zukunft Berlin:
– Begrüßung und Einführung, an gemeinsamen Verabredungen wurde in unterschiedlichen Strukturen gearbeitet, Beirat hält die Fäden zusammen, anfangs Sprecher Jan Lerch, nun Lutz Leichsenring unterstützt von Mitarbeitern der Clubcommission und Paul-Martin Richter

Carsten Spallek, Bezirksstadtrat Mitte:
– stellt Spreeuferentwicklung der nördlich Luisenstadt vor
– Ziel: Spreeuferzone Mitte anders anzugehen als bisherige Ufergebiete
– bisher: 3 Workshopverfahren (Mitte 15 bis Ende 15)

> Leitgedanken + Empfehlungen entwickelt
– Ausschreibung eines Wettbewerbs (noch 2016), um die entstandenen kreativen Ideen planerisch umzusetzen
– voraussichtliche Realisierungsphase 2018/2019
– im Prozess (unerwartete) denkmalpflegerische, naturschutzrechtlich usw. Belange aufgetaucht (z.B. Mauerreste in Denkmalliste aufgenommen)
– Leitlinien (aus Workshops):
1. Offenes Spreeufer – Spreeufer für ALLE
2. Begehbar
3. Belebt
4. Attraktiv
5. Begrünt
6. Geschichte erleben
7. Nachbarschaften

> Leitlinien haben Rahmen geschaffen:
es sollen Aktions- und Optionsräume entstehen (dauerhafte & temporäre Nutzungen möglich)
– Jury im Wettbewerb muss Leitlinien als Grundlage der Bewertung nutzen
– Dokumentation des Workshopverfahrens in Ecke Köpenicker Nr. 8 nachzulesen

Hans Panhoff, Bezirksstadtrat Friedrichshain-Kreuzberg:
– Thema Lärm in 2 Workshops bearbeitet (Messungen, soziale Auswirkungen, rechtliche Aspekte, Lärmquellen)
– Schlussfolgerung: Auswirkungen von Lärm hängen von Nachbarschaftlicher Zusammenarbeit ab, gesamt Konzept schwierig (jedoch: Recht gilt höher als privatrechtliche Vereinbarungen, was Thema Lärm zu einem schwierigen Thema macht)
> Thema Lärm ist abgeschlossen, Ergebnisse: stadtspree.org einsehbar
> was nun mit Ergebnissen machen?
Handlungsempfehlungen zum Thema Lärm – da es stadtweitrelevantes Thema ist? (siehe Veranstaltung Holzmarkt, wo sich DB bereiterklärt hat weitere Lärmvermeidungsmaßnahmen in Zusammenarbeit mit Anwohnerschaft zu erarbeiten)

Paul-Martin Richter:
– Büro Planergemeinschaft war 2013 mit Vorbereitung und Begleitung des Forums beauftragt
– Plan „Agenda Obere Stadtspree“: gibt Überblick aller Grundstücke (3 Kategorien: grün – wo Leitbild weitgehend umsetzbar/umgesetzt, gelb – Grundstücke mit Anpassungsbedarf, 3 GS – Konflikte –> Eisfabrik, BEHALA wegen Schadstoffwerk, GS an der East Side Gallery)
– grundstücksgenau „Hausaufgaben“ um Leitlinien zu erfüllen
– East Side Gallery: Sicherung öffentlicher Zugänglichkeit, naturnahes Ufer, Konflikt Bebauung + Erschließung; BEHALA: Senat kümmert sich, (Ergänzung H. Panhoff: Schätzung ca. 12-14 Mio. allein für Schadstoffsanierung), bei dem Preis günstiges Wohnen überhaupt möglich?
– Eisfabrik: Nichts passiert, Grundstückspreis steigt trotzdem, bestehende Kulturkonzepte werden durch steigenden Preis immer unrealistischer, jedoch Standort als innerstädtischer Kulturstandort wichtig; Erwartung an Bezirke und Senatsverwaltung, dass Forumsergebnisse + Workshop-Wissen in die Ämter getragen werden, z.B. bei Kommunikation mit Investoren, Bauanfragen, konkreten Planungen

Anliegen Anwesender:
– Sorgfalt bei künftiger Planung notwendig, Eigentümer über Leitbild informieren, besonders bei 3 Konfliktgebieten, aus „Fehlern“ der Vergangenheit lernen
– gibt es andere Möglichkeiten als Grundstücke zu privatisieren?
– Arbeit läuft, aber jedes Gelände einzeln betrachten & dranbleiben
– Onlineauftritt weiter ausbauen (z.B. Interviews), aber auch über andere Kommunikationsform nachdenken (Newsletter?)
– auch Uferwege auf der anderen Spreeseite im Auge behalten
– alle laufenden Aktivitäten online listen (welche Gremien gibt es?), um die Zusammenarbeit zu stärken & doppelte Arbeit zu vermeiden & bisher unbearbeitete Räume auch zu fokussieren – Forum StadtSpree als Informationsgremium + zum Austausch gedacht sowie als Anwalt der von politischen Entscheidern, Eigentümern, Anwohnern und stadtweiten Akteuren 2013 gemeinsam getroffenen Verabredungen (Leitbild für das gesamte Gebiet und Maßnahmen)
– kein Entscheidungsgremium, es geht um gemeinsame Entscheidungsvorbereitung von Politik und Zivilgesellschaft

Nächste Schritte:
– Begleitung Wettbewerb Uferwege Luisenstadt, Thematisieren Uferwege nördliche Spreeseite
– Handlungsempfehlungen zum Thema Lärm zusammenstellen und veröffentlichen, Erfahrungen sammeln mit nachbarschaftlichen Vereinbarungen
– Begleiten der Konfliktgebiete (Versand des Leitbildes an Eigentümer/Kaufinteressenten, alternative Finanzierungen für Eisfabrik und Umsiedlung OTEK)
– Bildung von lokalen und Nachbarschaftskooperationen nach Bedarf
– Informationen über neue Entwicklungen, Probleme und Chancen immer sofort an presse@stadtspree.org
– regelmäßige Information aller Beteiligten durch Beirat
– nächstes Treffen nach den Wahlen

Protokollantin: Theresia Schmidt

Teilnehmerliste (unvollständig):

Bruss, Anwohner
Elfert, Clubcommission
Fischer, Teepeeland
Bertermann, BVV Mitte, B90/Grüne
Funke, Vattenfall Leiter Kraftwerksgruppe Gasturbinen
Grigutsch, Clubcommission
Hirtmann, Spreeacker
Hobrack, Bürgerverein Luisenstadt
Jörg, Mediaspree versenken
Schepers, IHK Berlin
Krüger, Belius
Lafond, Spreeacker
Leichsenring, Clubcommission
Messer, Anwohner
Meyer, Spree:publik Kulturfluss e.V.
Micha, Teepeeland
Oerzen Projektenwicklungsgesellschaft
Panhoff, Stadtrat
Plasch, STATTBAD Berlin UG
Richter, Planungsbüro
Richter, Stiftung Zukunft Berlin
Riedener, Mediaspree versenden
Schaffelder, Ecke Köpenicker
Schmidt, Clubcommission
Schmitt, Anwohner
Schneider, Spree:Publik Kulturfluss e.V.
Schöningh, Anwohner/Spreefeld
Schroeder, Sage Restaurant
Schwoch, Eisfabrik Initiative
Sefranek, Vorstand Genossenschaft für urbane Kreativität
Spallek, Stadtrat
Wetzel, Geschäftsführerin Eckwerk GmbH
Yavuz-Hüseyin, Teepeeland

Liebe Anwohner, Eigentümer und Beteiligte der Oberen StadtSpree,

im Jahr 2013 hatten sich der damalige Senator für Stadtentwicklung Michael Müller, die Bezirke Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg, sowie Nutzer und Eigentümer der Oberen Stadtspree gemeinsam auf das gemeinsame Verfahren “Forum StadtSpree” zur Klärung der stadtentwicklungspolitischen Potenziale und Aufgaben des Gebiets zwischen Jannowitz- und Schillingbrücke verabredet.

Am kommenden Mittwoch, den 23.03.2016 um 15 bis 16.30 Uhr wird nun ein Folgetermin stattfinden, zu dem ich Sie gerne in Vertretung der Initiatoren – Herrn Kühne (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Leiter Abteilung II, Städtebau und Projekte), Dr. Volker Hassemer, Stiftung Zukunft Berlin, Stefan Richter (Stadtgespräch/Stiftung Zukunft Berlin) Jochen Sandig
(RADIALSYSTEM V) einladen möchte.

Hier soll allen Beteiligten ein Überblick über den aktuellen IST-Stand hinsichtlich der gemeinsamen Verabredungen, der baulichen Entwicklungen, Lärmkonflikten und der Umsetzung von Uferwegen ermöglicht werden.

Agenda:

1. Begrüßung, S. Richter (Stiftung Zukunft Berlin)
2. Berichte

– Stand Transformationsraum Stadtspree des Stadtentwicklungskonzeptes
Berlin 2030, tbd (SenStadt)
– Stand Entwicklung Uferwege, C. Spallek (BA Mitte)
– Stand Lärm, H. Panhoff (BA Friedrichshain-Kreuzberg)
– Stand einzelner Grundstücke, Eisfabrik etc., alle

3. Verabredungen und weiteres Vorgehen
4. Struktur des Forums Stadtspree, Beirat, Sprecher etc.
5. Sonstiges

Moderation: Lutz Leichsenring

Ort: Stadtteilladen, Köpenicker Straße 101, 10179 Berlin

Viele Grüße,

Lutz Leichsenring

Im Jahr 2014 haben unter der Schirmherrschaft von Herrn Panhoff, Bezirksstadtrat für Planen, Bauen und Umwelt, zwei Workshops für das Thema »Lärm« stattgefunden. Experten, Behörden und Interessenten haben sich im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg zusammen gefunden, um Informationen zu erhalten und zu diskutieren. Hier soll noch einmal der zweite Workshop vom 25.10.2014 um 10:00 Uhr Im BVV Saal Friedrichshain-Kreuzberg, Yorckstr. 4 – 11, 10965 Berlin, dargestellt werden.

Lärm im Spreeraum Teil II – Welchen Lärm verträgt die Stadt? Wer darf wann wie laut sein?

Inhalte: Interessenlagen der Stakeholder (Clubs, Anwohner, Fahrgastschiffahrt, …)?, Ombudsmann?, Absprachen der »Stakeholder« unterhalb der rechtlichen Ebene möglich?, »Türpolitik« der Clubs, Clubs als Wirtschaftsfaktor contra Ruhebedürftigkeit der Anwohner?, Wo liegt der Interessensausgleich?

Teilnehmerliste:

Flipcharts:

Impressionen:

Das Gelände an der Köpenicker Straße 74-76 ist ein Grundstück mit Anpassungsbedarf und beherbergt mehrere hochfrequentiert besuchte Veranstaltungsorte vom KitKat Club über den Sage Club bist zum Tresor. Dennoch ist das Grundstück kaum bebaut und besteht zum Teil aus Brachfläche. In einem Gespräch für das Forum StadtSpree berichtet Sascha Dieselkamp über den aktuellen Stand der Bebauung des Geländes und gibt einen Ausblick über mögliche Konsequenzen und Veränderungen des Kulturortes.

Forum StadtSpree: Was sind die Pläne für das Gelände? Was soll auf dem Grundstück in naher Zukunft passieren?

Sascha Disselkamp: Das Gelände zwischen Sage, KitKat und Tresor soll scheibchenweise in Townhouses verwandelt werden. Als geneigter Interessent kann man dort ein kleines Stück kaufen und dann selber weiter entwickeln. Dort steht bereits ein Kran auf dem Gelände und der erste Nutzer ist schon dabei dort zu bauen. Es gibt also eine heranrückende Wohnbebauung an den Sage, das KitKat und den Tresor. Eine weitere sichere Wohnbebauung droht dem Tresor auch noch von der anderen Seite der Köpenicker Straße, quasi genau gegenüber des Tresors.

Forum: Ist hier mit einer komplett privaten Nutzung zu rechnen? Oder ist noch etwas anderes geplant? Z.B. die Entstehung neuer Kulturräume oder ähnliches?

S. D.: Erstmal ist hier nur Wohnbebauung geplant. Wohnbebauung ist immer privat. Die Verteilung des Landes unterscheidet nach Wohnen, Gewerbe, Industrie oder Mischgebiet. Aber in diesem Falle soll dort Wohnraum entstehen.

Forum: In wieweit hat dies Konsequenzen für die angrenzenden Veranstaltungsorte?

S. D.: Dies hat sowohl für den KitKat als auch das Sage und den Tresor weitreichende Konsequenzen.

Forum: Kann man die Konsequenzen schon absehen? Z.B. in Form von Lärmauflagen? Wird der Clubbetrieb möglicherweise erheblich eingeschränkt?

S.D.: Dies kann man noch nicht absehen, dazu muss erstmal ein Kläger da sein. Anschließend muss erst geprüft werden, ob die Klage berechtigt ist. Fakt ist aber, dass es von Seiten des Bauaufsichtsamtes den Versuch gegeben hat, die Ergebnisse des Forum StadtSprees ein wenig zu diktieren. Das Amt hat gesagt, dass sie vorsorglich darauf hinweisen, dass in der direkten Umgebung ein Veranstaltungsort ist. Daraufhin hat die Seite, die dort die Wohnbebauung plant, gleich Einspruch eingelegt. Nach dem Motto: „Ist dies ein verdeckter Hinweis auf Vorkehrungen für massiven Schalschutz? Das lassen wir dort nicht gelten.“ Das heißt, ich stehe zum Teil mit den Leuten, die dort bauen, auf dem Kriegsfuß. Gleichzeitig stehen wir aber auch im Dialog, so dass ich sage, lasst uns versuchen irgendwie einen Weg zu finden. Aber letztendlich ist es so: Es gibt Dinge, die sind entweder schwarz oder weiß. Da gibt es keine Grautöne. Das ist in diesem Falle zu befürchten. Es kann dazu führen, dass eventuell Orte schließen müssen, wenn jemand, der dort seine Eigentumswohnung eingerichtet hat, anschließend feststellt, dass es ihm nachts zu laut ist.

Forum: Kann man schon ungefähr erahnen, wann man mit den ersten Problemen rechnen kann? Wie lange wird es dauern bis der Wohnraum fertiggestellt ist?

S.D.: Der erste Teil, der gerade gebaut wird, wird 2017 nach meinen Erfahrungen bezugsfertig sein. Ob dies gleich Ärger mit sich bringt, kann ich noch überhaupt nicht sagen. Derjenige, der dort einziehen will, baut ein Atelier und will dazu noch Wohnraum für sich und seiner Tochter schaffen. Er hat aber auch gleich gesagt, dass er keine Probleme sieht und er entspannt ist, was die angrenzenden Veranstaltungsorte betrifft. Ob es tatsächlich so sein wird, kann ich nicht sagen. Aber was ansonsten noch kommen wird, steht derzeit nicht fest.

Im Jahr 2014 haben unter der Schirmherrschaft von Herrn Panhoff, Bezirksstadtrat für Planen, Bauen und Umwelt, zwei Workshops für das Thema »Lärm« stattgefunden. Experten, Behörden und Interessenten haben sich im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg zusammen gefunden, um Informationen zu erhalten und zu diskutieren. Hier soll noch einmal der erste Workshop vom 03.07.2014 um 18:00 Uhr Im BVV Saal Friedrichshain-Kreuzberg, Yorckstr. 4 – 11, 10965 Berlin, beleuchtet werden.

Der 1. Lärm im Spreeraum Teil I – Welchen Lärm verträgt die Stadt? Wissenschaftliche und rechtliche Grundlagen fand

Ziel: durch Expertenvorträge wissenschaftliche und sachliche Grundlagen zum Thema »Lärm« im Spreeraum legen. Das vermittelte Wissen soll als Referenz für den Diskussionsprozess der Beteiligten dienen.

Referenten: Herr Dipl.-Ing. Michael Jäcker-Cüppers, Vorsitzender des Arbeitsrings Lärm der DEGA (Deutsche Gesellschaft für Akustik) (ALD) und Herr Dipl.-Chem. Marcus Münnich, Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Friedrichshain-Kreuzberg

Vorträge:

Herr Jäcker-Cüppers

1. Naturwissenschaftliche Grundlagen zu Lärm und Lärmmessung

2. Gesundheitliche und soziale Auswirkungen von Lärm

Inhalte:
Physikalische Grundlagen, Schalldruckpegel, Tonhöhe, Tonhaltigkeit, Impulshaltigkeit, Frequenz-Zusammensetzung, Grundlagen der Lärmmessung, Auswirkungen von Lärm auf die Gesundheit, Auswirkungen von Lärm auf das soziale Gefüge

Herr Münnich

3. Lärm und Recht

Inhalte:
Verkehrslärm (Straßenverkehrslärm, Schienenverkehrslärm, Fluglärm),
Gewerbelärm, Industrielärm, Baustellenlärm, Nachbarschaftslärm,
Freizeitlärm, Sportlärm, Lärm in Planungsprozessen, sowie zu gesetzlichen Regelungen: BImSchG, LImschG, TA Lärm,
Ruhezeiten, Ausnahmezulassungen

Am 18.12.2013 hat sich im YAAM zur Fortführung des »Forum StadtSpree«-Prozesses ein Beirat konstituiert. Das Protokoll zur Beiratskonstituierung wurde freundlicherweise von Herrn Markus Münnich vom Umweltamt Friedrichshain-Kreuzberg zur Verfügung gestellt.

Beiratskonstituierung

Ephraim Gothe:
Begrüßung im Namen der Initiatoren
Zusammensetzung Beirat: SenStadt, Bezirke und Akteure im Raum Obere Stadtspree. Arbeit an Umsetzung des Leitbilds, Umgehen mit Konflikten und Stockungen

Stefan Richter:
Dank an YAAM für Gastgeberschaft
Ziel des Treffens: Konstituierung des Beirats, Austausch über bisherige Entwicklung

– Moderation Stefan Richter bis zur Konstituierung des Beirats –

V. Hassemer:
Forum StadtSpree war mit dem 3. Treffen vorbei und hatte verabredet, dass nun etwas Neues beginnen muss: gemeinsames weiteres Vorgehen der politisch Verantwortlichen und der Akteure mit Interessen und Verantwortungen im Areal des Forum StadtSpree in Kontinuität. Vorschlag: 1-2 Beiratstreffen im Jahr. Stiftung Zukunft Berlin ist kein Akteur im Areal und deshalb nicht im Beirat; wird auf die Kultur des Miteinanders achten, bei Konflikten Vernunft der Akteure einfordern (verantwortlich: Stefan Richter)

Einverständnis unter den Anwesenden zu:
– Funktion des Beirats
– Turnus der Treffen: mind. 1 Treffen im Jahr
– Teilnehmer: Akteure im Gebiet, d.h. Eigentümer, Pächter, Nutzer, Bürgervertreter
Teilnehmerkreis nicht personenscharf definieren, Flexibilität erhalten, neue Akteure mit Interesse und Handlungsmöglichkeiten einbinden

Der Beirat hat sich hiermit konstitutiert.

Kerngruppe
– übernimmt organisatorische Aufgaben (Einladung zu Treffen, Entwicklung der Tagesordnung, Protokoll etc.)
– formuliert Bedarfe, begleitet bei Bedarf Arbeit der Gruppen

Mitwirkende in Kerngruppe

– Vertreter SenStadt und der beiden Bezirke: E. Gothe, H. Panhoff, C. Spallek
– 1 – 2 Clubvertreter
– 1 – 2 Repräsentanten Wohnen/Immobilien
– 1 – 2 Repräsentanten Büro, Gewerbe, Veranstaltungen

Für die Kerngruppe werden vorgeschlagen und sind bereit:

Regina Baer (Tresor), Juval Dieziger (Holzmarkt), Sascha Disselkamp (Sage Club & Restaurant), Konstanze Krone (Vattenfall), Jan Lerch (YAAM), Jochen Sandig/ Janina Paul (Radialsystem V), Christian Schöning (Die Zusammenarbeiter), Bernd Stöcker (Polaris Immobilienmanagement GmbH)

Vorschläge M. Husten:
– mehr Investoren in Kerngruppe einladen
– Öffentlichkeit/Kommunikation nach außen schaffen
– Update des Status Quo im Forumsareal notwendig

Stefan Richter bittet Jan Lerch als Vertreter der Kerngruppe und Gastgeber, die Gesprächsführung zu übernehmen. Jan Lerch erklärt sich dazu bereit.

– Moderation J. Lerch ab hier –

Inhaltliche Arbeit / Berichte

J. Lerch:
Ist das Forum StadtSpree ein Modell für Berlin?

E. Gothe:
berichtet vom Prozess des Stadtentwicklungskonzepts „Berlin 2030“, das von SenStadt in ressortübergreifender Struktur durchgeführt wird
ein Ergebnis: Definition von (etwa zehn) Transformationsräumen, auf denen das besondere Augenmerk des Senats liegen soll, u.a. Nachnutzung Tegel, Spandau, Marzahn sowie: Stadtspreeraum bis Nordneukölln als Gebiet unter besonderem Druck – Beirat Forum StadtSpree passt hier als Sonderformat gut
Dialogisches Herangehen in mehreren Veranstaltungen und weiteres kontinuierliches Vorgehen des Forum StadtSpree ist vorbildhaft für Berlin

Aktualitäten aus Gebiet

J. Lerch zur Situation des YAAM:
Grundsatzentscheidung ist gefallen für Nutzungsmöglichkeit Gelände an der Schillingbrücke (ehem. Maria, jetzt noch genutzt vom Club Magdalena, für den noch ein neuer Ort gefunden werden muss)
Erhebliche Anstrengungen notwendig, Ausgleich an vielen Punkten, Konflikte mit neuen Nachbarn vorhersehbar, aber sie sind zuversichtlich

M. Husten:
Holzmarkt hat Nachbarschaftsdialog gestartet, Ziel ist Katalog, der dann öffentlich diskutiert werden soll

A.Krüger ergänzt:
Mitte Januar werden die Ergebnisse intern diskutiert, Vorschlag: Katalog dann auch in den Beirat einspielen
städtebaulicher Vertrag für Holzmarkt besteht jetzt, damit ist auch ständige Öffnung an der Spree geregelt

Thema Lärm

Hans Panhoff:

hat Verantwortung übernommen für Thema Lärm. wird unterstützt von Marcus Münnich, Leiter Umweltamt Friedrichshain-Kreuzberg. Schwieriges Thema aufgrund unterschiedlicher Nutzungen nebeneinander
sein Amt plant für die erste Hälfte 2014 zwei Workshops:

1. Wissenschaftliche und sachliche Grundlagenerörterung Lärm im Spreeraum
Auswirkungen auf soziales Gefüge und Gesundheit
Lärmarten (Verkehrs-, Gewerbe-, Baustellen-, Freizeit-, Nachbarschafts-, Sportlärm) und
Verantwortungen für Lärm
Lärm in Planungsprozessen
Verordnungen, Ausnahmezulassungen
Ziel: Grundlagen, Referenz schaffen

2. Interessenlagen der Stakeholder
auch Betrachtung der Türpolitik von Clubs (Lärm in Warteschlangen vor Clubs als verhaltensbedingter Lärm)
Clubs als wirtschaftlicher Faktor versus Anwohnerinteressen
Format der Workshops: Einladung über den Bezirk hinaus, Einbeziehung von Experten, Impulsvorträge
Veranstaltungsort: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Weitere Überlegungen H. Panhoff:
– Einsetzen Ombudsperson
– Bauberatung als Thema aufnehmen

S. Richter:
bittet darum, das Nachdenken über nachbarschaftliche Regelungen und Recherche dazu zu ergänzen

J. Lerch:
fragt nach Möglichkeit der Definitionsveränderung für Gebiet, damit rechtlicher Rahmen Umsetzung Leitbild ermöglicht

R. Baer:
fragt nach Kommunikation zwischen Umweltämtern der beiden Bezirke

H. Panhoff:
bestätigt kooperatives Zusammenarbeiten mit Umweltstadträtin Mitte
Neu ins Gebiet kommende Eigentümer sollten in diesen Kreis einbezogen werden, sollten sich einstellen können auf Gegebenheiten im Gebiet

M. Husten:
begrüßt Idee der bezirksübergreifenden Ombudsperson

E. Gothe:
schlägt K. Lucker als Ombudsfrau vor

J. Lerch:
Bedenken, dass sie zu sehr als Vertreterin der Clubszene gesehen werden könnte

A. Krüger:
Beirat soll Namensvorschläge für Ombudsperson bis Januar entwickeln

Wasser

Verantwortung: Stiftung Zukunft Berlin
S. Richter:
Wasser-Treffen am 11.12. (mit Jan Heyen/NABU), Kay Joswig/BWB, Nathalia Patke und Sandra Lack /Wasser- und Schifffahrtsamt Berlin), Markus Müller/SpreeCity) ergab drei Bereiche:

1. Zugang zum Wasser abflachen, 3-4 Zugänge schaffen
2. Regenwasser, Einleitung in Kanäle verhindern Gespräche mit Eigentümern geplant, Praxis ansehen
3. Nutzungen auf dem Wasser
WSA ist offen für neue Nutzungsformen

Uferwege

E.Gothe:
Mittel für Betauchung eines Abschnitts in Kreuzberg vorgesehen für 2014, um Standfestigkeit Uferwände zu prüfen

A.Bachmann:
ebenso für Mitte
Bezirk macht weiter mit Bebauungsplanverfahren und Flächensicherung, Ankauf von privaten Eigentümern als Grundlage für Gestaltung, Finanzierung weiterer Maßnahmen ist offen

M. Husten:
politisch Verantwortliche sollen Investor Ibis-Hotel auffordern, Uferweg zu öffnen

Brommysteg

E. Gothe:
ist Brommysteg als Fußgänger- und Fahrradbrücke gewollt?

H. Panhoff:
als wesentliche Infrastrukturmaßnahme sehr gewünscht, volle Unterstützung vom Bezirk Fr’hain-K’berg; Investoren haben auch Interesse, deren finanzielle Unterstützung einholen

B. Stöcker:
Unterstützung, auch Interesse seiner Nachbarn, wegen besserer Erschließung Köpenicker Straße und Gebiet dahinter

– Eintreffen C. Spallek –

C. Spallek:
Bezirk will, dass sich Anlieger bei der Gestaltung der Uferwege einbringen seine Mitarbeiter haben Leitplanken entwickelt als Grundlage für Diskurs vor Ort im 1. Quartal 2014
möglichst viele kreative Vorschläge einholen, vorhandenes Wissen derer, die dort leben und arbeiten, nutzen

J.Morzynski:
begrüßt diesen sehr guten Weg als fortschrittlichen und kreativen Ansatz, bekundet Beteiligungsinteresse von „Spreeufer für alle“
weist auf Bedeutung Uferbereich zapf-Gelände hin

Eisfabrik

A.Krüger:
Workshop am 4.12. im Radialsystem: Entwicklung von inhaltlichen Ideen entlang der Verabredungen des Forum StadtSpree
Ideenskizze wird Anfang Januar in Workshop-Gruppe zirkulieren, dann eingespielt in Beirat

E.Gothe:
Vermittlungsversuch zwischen Eigentümern Eisfabrik vor einigen Monaten, keine gute Chemie
TLG weiß nicht, ob neuer Eigentümer ihr erlaubt, Projekt selbst zu entwickeln oder ob Verkauf ansteht

G. Spangenberg:
langfristige Diskussion in Arbeitsgruppe „KunstOrt“ unter dem Dach der Stiftung Zukunft Berlin und im Forum StadtSpree: zwei Stränge, die jetzt zusammenkommen
Aktivität in Verbindung mit Radialsystem, Holzmarkt, DAZ und vielen anderen
breites Spektrum von Nutzungen möglich in der Eisfabrik
städtebaulicher Lärmschutz möglich (Lage zwischen zwei Brandwänden)
Umfassung öffentlicher Raum Köpenicker Straße und Grünpromenade, dazwischen geschlossener Hofraum für künstlerische Aktivitäten
TLG arbeitet an Vermarktung; Bieterangebot im Januar 2014, Investoren sitzen in den Startblöcken
kulturelle Nutzung schnell vorantreiben, Preisspirale dreht sich, kulturelle Nutzung nur bei Verkehrswert möglich
Ist Stellungnahme des Forum StadtSpree für die Eisfabrik als kultureller Standort möglich?

E.Gothe:
Mischgebiet oder Wohngebiet? Bei Mischgebiet sind höhere Lärmwerte möglich
Es existiert kein Programm, das preiswerte Kulturräume zur Verfügung stellen könnte

C. Spallek:
Mischgebiet ist vorgesehen
Öffentlich-rechtliches Eingreifen in Hedgefonds-Aktivitäten ist nicht möglich
Überführen in eine Eigentümerschaft wäre hilfreich
Art der kulturelle Nutzung von großer Bedeutung, da in der Nähe Wohnbebauung entstehen soll

M. Husten:
Eisfabrik liegt im Sanierungsgebiet: Frage nach Definition von „Sanierungsgebiet“ bzw. „Sanierung“

Viktoriaspeicher

E. Gothe:
ehemals BEHALA, jetzt kommt Bewegung in Entwicklung
Abstimmungen Bezirk und Senat mit Eigentümer Schimmang
Hochhaus wird nicht entstehen, sondern Akzent setzendes Gebäude (wie auf der Verdi-Seite), sonst übliche Berliner Traufhöhe
relativ hoher Anteil an bezahlbaren Wohnungen entsteht; Uferweg
Problem ist die teure Verlagerung des SEWESO-Betriebs

Anett Szabó (Projektmanagement Stiftung Zukunft Berlin), 07.01.2014

Die zunehmende Lichtverschmutzung in den Großstädten ist ein Problem, das sich schwer zu ignorieren lässt. Die Verunreinigung von natürlichem Licht durch künstliche Lichtquellen wie Laternen, LEDs und Werbetafeln nimmt deutschlandweit jährlich zu. Auch Berlin gilt als „Stadt, die niemals schläft“ und wird 24 h am Tag und in der Nacht durch unterschiedliche Lichtpunkte beleuchtet.  Besonders auffällige Lichtquellen dabei waren die Reklameanzeigen der ehemaligen O2 World.

Als O2 noch Namensgeber der Halle am Ostbahnhof war, gab es zunehmend Anwohnerbeschwerden über die starke Lichtemission der Reklameleuchttafeln. Die gigantischen Werbetafeln der O2 World strahlten soweit, dass sich die angrenzenden Wohnhäuser durch die flimmernde Werbung direkt vor ihrem Fenster massiv gestört sahen, wie Herr Münnich, der Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes für Friedrichshain-Kreuzberg, bei einem persönlichen Gespräch berichtete . Auf Basis der gesetzlicher Grundlage  §22 des Bundesimissionsschutzgesetzes gab es verbindliche Regeln zwischen Amt und Betreiber. Der Paragraph stellt eine Lichtleitlinie dar, nach deren Werten man sich richtet.

§ 22: Pflichten der Betreiber nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen

(1) Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen sind so zu errichten und zu betreiben, dass

	1.	schädliche Umwelteinwirkungen verhindert werden, die nach dem Stand der Technik vermeidbar sind,
	2.	nach dem Stand der Technik unvermeidbare schädliche Umwelteinwirkungen auf ein Mindestmaß beschränkt werden und
	3.	die beim Betrieb der Anlagen entstehenden Abfälle ordnungsgemäß beseitigt werden können.

Die Bundesregierung wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 51) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates auf Grund der Art oder Menge aller oder einzelner anfallender Abfälle die Anlagen zu bestimmen, für die die Anforderungen des § 5 Abs. 1 Nr. 3 entsprechend gelten. Für Anlagen, die nicht gewerblichen Zwecken dienen und nicht im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen Verwendung finden, gilt die Verpflichtung des Satzes 1 nur, soweit sie auf die Verhinderung oder Beschränkung von schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche oder von Funkanlagen ausgehende nichtionisierende Strahlen gerichtet ist.

(1a) Geräuscheinwirkungen, die von Kindertageseinrichtungen, Kinderspielplätzen und ähnlichen Einrichtungen wie beispielsweise Ballspielplätzen durch Kinder hervorgerufen werden, sind im Regelfall keine schädliche Umwelteinwirkung. Bei der Beurteilung der Geräuscheinwirkungen dürfen Immissionsgrenz- und -richtwerte nicht herangezogen werden.

(2) Weitergehende öffentlich-rechtliche Vorschriften bleiben unberührt.

Messungen ergaben, dass die Belästigungsanschuldigung gerechtfertigt war und die Lichtimmissionswerte deutlich die der für gewerbliche Anlagen festgelegten Werte überschritten. In daraus resultierender Konsequenz musste der Hallenbetreiber „Anschutz Entertainment Group“ das Licht der Reklameleuchttafeln dämmen. Nach Kooperation mit dem Umweltamt wurden bestehende Regeln umformiert, da lichtmäßig eine neue Situation entstand, die neuer Regelung bedarf. Nach der Namesänderung aus 2015 zur Mercedes-Benz Arena  muss das Umweltamt nun prüfen, ob sich durch die Umformierung die Werte geändert haben und sich mögliche neue Beschwerden begründen. Jedoch hatte der ehemalige Bezirksbürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg Franz Schulz verlauten lassen, dass seit der Reduzierung der Lichtemission keine Anwohnerbeschwerden mehr eingetroffen sind.

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